Der aktuelle Planungsstand im Gesamtprojekt
Im November 2020 hat die DB den Trassenverlauf der Neubaustrecke zwischen Frankfurt und Mannheim bekannt gegeben. Die Entscheidung ist das Ergebnis eines aufwändigen Abwägungsprozesses, an dem alle Interessengruppen der Region beteiligt waren. So wurden zwischen 2016 und 2020 mehr als 30 verschiedene Trassenvarianten detailliert untersucht und nach umweltfachlichen, verkehrlichen und wirtschaftlichen Kriterien miteinander verglichen. Alle Schritte wurden durch das 2016 eingerichtete Beteiligungsforum begleitet.
In einem nächsten Schritt wurde die Vorzugsvariante für den Südabschnitt weiter geplant und optimiert, da für diesen Abschnitt noch Fragen offen geblieben waren. Seit März 2024 liegt eine aktualisierte Streckenführung vor. Im weiteren Prozess geht es nun darum, die Vorzugsvariante mit den über das gesetzliche Maß hinausgehenden Forderungen der Region im Rahmen der sogenannten parlamentarischen Befassung dem Deutschen Bundestag vorzulegen.
Die Parlamentarische Befassung
Seit 2018 gilt für Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) die Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung (BUV). Für mehr Transparenz unterrichtet das Bundesverkehrsministerium (BMV) den Deutschen Bundestag bereits in einer frühen Planungsphase über den aktuellen Projektstand. Die Bahn reicht hierzu umfangreiche Unterlagen ein. Diese enthalten eine Beschreibung der gesetzlichen Vorzugsvariante, Zeit- und Kostenpläne sowie die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt.
Auch über die Forderungen der Kommunen etwa zu Schall- oder Umweltschutzmaßnahmen, die über das gesetzliche Maß hinausgehen, wird informiert. Das Parlament entscheidet im Weiteren über die Finanzierung dieser Forderungen. Eine wichtige Vorgabe dabei: Die Variante muss wirtschaftlich sein und die Projektziele erfüllen.
Erklärfilm: Die parlamentarische Befassung bei Bahnprojekten
Planungsstand in den einzelnen Abschnitten
Insgesamt ist die Neubaustrecke in sechs Planfeststellungsabschnitte (PFA) eingeteilt, die sich überwiegend an den Gemeindegrenzen orientieren. Für jeden Abschnitt findet ein Planfeststellungsverfahren statt. Dadurch können einzelne Abschnitte bereits gebaut werden, während andere noch mitten im Verfahren sind.
